Rechtliche Angaben – Johannes Schätzl Passau Bundestagskandidat

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Johannes Schätzl
Bahnhofstraße 8
94032 Passau

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VERANTWORTLICH FÜR DEN INHALT NACH § 55 ABS. 2 RSTV
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HAFTUNG FÜR INHALTE
ALS DIENSTEANBIETER SIND WIR GEMÄSS § 7 ABS.1 TMG FÜR EIGENE INHALTE AUF DIESEN SEITEN NACH DEN ALLGEMEINEN GESETZEN VERANTWORTLICH. NACH §§ 8 BIS 10 TMG SIND WIR ALS DIENSTEANBIETER JEDOCH NICHT VERPFLICHTET, ÜBERMITTELTE ODER GESPEICHERTE FREMDE INFORMATIONEN ZU ÜBERWACHEN ODER NACH UMSTÄNDEN Z
FORSCHEN, DIE AUF EINE RECHTSWIDRIGE TÄTIGKEIT HINWEISEN.VERPFLICHTUNGEN ZUR ENTFERNUNG ODER SPERRUNG DER NUTZUNG VON INFORMATIONEN NACH DEN ALLGEMEINEN GESETZEN BLEIBEN HIERVON UNBERÜHRT. EINE DIESBEZÜGLICHE HAFTUNG IST JEDOCH ERST AB DEM ZEITPUNKT DER KENNTNIS EINER KONKRETEN RECHTSVERLETZUNG MÖGLICH. BEI BEKANNTWERDEN VON ENTSPRECHENDEN RECHTSVERLETZUNGEN WERDEN WIR DIESE INHALTE UMGEHEND ENTFERNEN.

HAFTUNG FÜR LINKS
UNSER ANGEBOT ENTHÄLT LINKS ZU EXTERNEN WEBSITES DRITTER, AUF DEREN INHALTE WIR KEINEN EINFLUSS HABEN. DESHALB KÖNNEN WIR FÜR DIESE FREMDEN INHALTE AUCH KEINE GEWÄHR ÜBERNEHMEN. FÜR DIE INHALTE DER VERLINKTEN SEITEN IST STETS DER JEWEILIGE ANBIETER ODER BETREIBER DER SEITEN VERANTWORTLICH. DIE VERLINKTEN SEITEN WURDEN ZUM ZEITPUNKT DER VERLINKUNG AUF MÖGLICHE RECHTSVERSTÖSSE ÜBERPRÜFT. RECHTSWIDRIGE INHALT
WAREN ZUM ZEITPUNKT DER VERLINKUNG NICHT ERKENNBAR. EINE PERMANENTE INHALTLICHE KONTROLLE DER VERLINKTEN SEITEN IST JEDOCH OHNE KONKRETE ANHALTSPUNKTE EINER RECHTSVERLETZUNG NICHT ZUMUTBAR. BEI BEKANNTWERDEN VON RECHTSVERLETZUNGEN WERDEN WIR DERARTIGE LINKS UMGEHEND ENTFERNEN.

URHEBERRECHT
DIE DURCH DIE SEITENBETREIBER ERSTELLTEN INHALTE UND WERKE AUF DIESEN SEITEN UNTERLIEGEN DEM DEUTSCHEN URHEBERRECHT. DIE VERVIELFÄLTIGUNG, BEARBEITUNG, VERBREITUNG UND JEDE ART DER VERWERTUNG AUSSERHALB DER GRENZEN DES URHEBERRECHTES BEDÜRFEN DER SCHRIFTLICHEN ZUSTIMMUNG DES JEWEILIGEN AUTORS BZW. ERSTELLERS

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